Nach jahrelangem Protest
Aus für den Kalksteinabbau im Oberen Donautal :)
Freude bei der Interessengemeinschaft pro Mittelberg/Thiergarten. Kein Kalkabbau im Donautal!
Die Interessengemeinschaft pro Mittelberg/Thiergarten hat mit Freude die Nachricht des Ministeriums für Landesentwicklung und Wohnen bzw. des Regierungspräsidiums Tübingen vom 6.September 2023 aufgenommen, wonach das geplante Kalksteinabbaugebiet Mittelberg bei Thiergarten/Beuron aus dem Regionalplan Bodensee/Oberschwaben herausgenommen und ihm die Genehmigung versagt wurde. Nach Angaben des Ministeriums fehlte es an der rechtlich notwendigen FFH-Verträglichkeitsprüfung, die auf Grundlage einer gutachterlichen Einschätzung erforderlich gewesen wäre. Bereits in einer Resolution vom 29.November 2016 hatte die Interessengemeinschaft betont, dass sie das Projekt im Natura2000-Gebiet Oberes Donautal nicht für genehmigungsfähig hält. Als Gründe wurden angeführt: Unvereinbarkeit mit dem Verschlechterungsverbot für Artenvielfalt und Biotoptypen in FFH-Gebieten, das Vorkommen europäisch geschützter Vogel- und Schmetterlingsarten, eine mangelnde Prüfung von Alternativen und nicht zuletzt die verkehrliche Belastung durch LKW auf der engen Donautalstraße. Die Beeinträchtigung der Lebensqualität im Tal sowie die Beeinträchtigung des sanften Tourismus wurden ebenfalls angeführt. Mit umfangreicher Informationsarbeit über Presse, Rundfunk und Fernsehen wurde die Überzeugung verbreitet, dass das öffentliche Interesse am Schutz des Natura2000-Gebietes das öffentliche Interesse am Abbau hochreiner Kalke deutlich überwiege. Stellungnahmen der Umweltverbände und Briefe bzw. E-Mails ergänzten die Widerstandsarbeit gegen den Kalkabbau. Die Akteure der Interessengemeinschaft möchten sich insbesondere bei den Bürgerinnen und Bürgern für die große Unterstützung z. B. durch ´Kein Kalkabbau ´-Transparente und die starke moralische Unterstützung bedanken. Diese Unterstützung wurde auch bei den Demonstrationen am 15.Juli.2017 in Thiergarten und am 12.Juni 2021 in Sigmaringen bekundet. Unser Dank gilt auch den Abgeordneten, die bei den Demonstrationen aufgetreten sind. Mit vereinten Kräften haben wir es geschafft, den Kalkabbau im Donautal für längere Zeit zu verhindern.
Unsere Freude ist groß.
Aus der Pressemitteilung des MINISTERIUM FÜR LANDESENTWICKLUNG UND WOHNEN vom 06.09.2023:
Das Ministerium musste zudem noch ein weiteres Gebiet von der Genehmigung ausnehmen: Beim Kalksteinabbaugebiet Mittelberg Beuron im Oberen Donautal fehlte es an der rechtlich notwendigen FFH-Verträglichkeitsprüfung, die auf Grundlage einer gutachterlichen Einschätzung erforderlich gewesen wäre. Aufgrund der Herausnahme einzelner Gebiete muss der Regionalverband Bodensee- Oberschwaben nun noch einen sog. Beitrittsbeschluss fassen. Erst nach einem solchen Beitrittsbeschluss und anschließender öffentlicher Bekanntmachung der Genehmigung durch den Regionalverband wird der Plan verbindlich.
Resolution der Versammlung der Interessengemeinschaft Pro Mittelberg Thiergarten vom 29.11.2016:
Die Interessengemeinschaft wendet sich gegen den Plan des Hauses Prinz zu Fürstenberg am nördlichen Abhang des Mittelberges, in einem Zeitraum von 25 – 30 Jahren, ca. 200.000 t hochreinen Kalk jährlich abzubauen. Aus Sicht der Interessengemeinschaft sprechen insbesondere folgende Gründe gegen diese Planung.
- Die Notwendigkeit eines Kalkabbaus am Mittelberg in Beuron/Thiergarten wurde bisher nicht ausreichend begründet.
- Alternativstandorte im Bereich des Landes Baden-Württemberg ( Ostalb bzw Bereich Blaubeuren ) wurden bis jetzt nicht in ausreichender Tiefe überprüft. Dies gilt auch für ökologisch weniger sensible, potentielle Standorte im Bereich der Gemeinde Stetten a.k.M.
- der geplante Abbau hochreiner Kalke soll im Natura 2000-Gebiet erfolgen. Das ökologische Verschlechterungsverbot in FFH Gebieten ist aus Sicht der Interessengemeinschaft mit diesem massiven Eingriff in eine sensible Landschaft nicht vereinbar
- die gute Entwicklung der letzten Jahre im Bereich des Sanften Tourismus im Naturpark Obere Donau würde mit diesem Projekt massiv aufs Spiel gesetzt
- der Mittelberg ist erdgeschichtlich als Umlaufberg der Ur-Donau Bestandteil des „UNESCO Global Geopark“ der Schwäbischen Alb.
- der Abtransport des Kalks mit schweren LKW über die touristisch reizvolle Donautalstraße L 277 mit ihren Engstellen und Felstunneln zwischen Thiergarten und Laiz stellt ein ungelöstes Problem dar. Aus Sicht der Interessengemeinschaft überwiegt das öffentliche Interesse einer guten Lebensqualität im Donautal sowie des Naturschutzes bei weitem das öffentliche Interesse des Abbaus Hochreiner Kalke.
